Im Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen ist festgeschrieben, dass Wilhelmshaven als strukturschwacher Steinkohlestandort Strukturhilfen erhält. Mit den 157 Mio. Euro, die für Wilhelmshaven und angrenzende Gemeindegebiete vorgesehen sind, sollen Arbeits- und Ausbildungsplätzen erhalten bzw. geschaffen werden, die Wirtschaftsstruktur diversifiziert und die Attraktivität des Standorts verbessert werden. Gleichzeitig soll die Versorgungssicherheit sicher gestellt werden und ein aktiver Beitrag zur Schaffung einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft bis Mitte des Jahrhunderts gefördert werden.

Dabei müssen einige Anforderungen und Leitlinien eingehalten werden, wie die künftigen demografischen Entwicklungen und die Nachhaltigkeitsziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Weiter müssen förderfähige Projekte und Maßnahmen, dem Kriterium der Zusätzlichkeit entsprechen: die Projekte und Maßnahmen dürfen nicht bereits geplant und im Haushalt vorgesehen sein. Weiter können nur öffentliche Träger Zuwendungsempfänger sein, dies bedeutet, dass keine Maßnahmen gefördert werden bei denen Unternehmen Projektträger sind oder aber Nutzer der durch die Förderung entstehenden Strukturen.

Regionalmanagement

Die von der Bundesregierung beschlossene schrittweise Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung bis spätestens 2038 stellt die Stadt Wilhelmshaven als Standort von zwei Steinkohlekraftwerken vor große Herausforderungen. Es gilt, die aus dem Kohleausstieg erwachsenden strukturellen Nachteile aufzufangen und geeignete Maßnahmen für zukunftsfähige Perspektiven mit nachhaltig wirtschaftlicher Dynamik und qualitativ hochwertiger Beschäftigung zu entwickeln. Um diesen Strukturwandel nachhaltig für Gesellschaft und Wirtschaft zu gestalten und die Wechselbeziehungen zwischen privaten und öffentlichen Institutionen und Infrastrukturen zu adressieren, soll eine Strategie „Strukturwandel gestalten – klimaneutrale Region Wilhelmshaven-Friesland“ mit der Politik und Bevölkerung abgestimmt werden.

Strukturwandel gestalten

Den mit dem Ausstieg aus der Kohleverstromung verbundenen Strukturwandel in der Region Wilhelmshaven-Friesland aktiv und im regionalen Konsens gestalten

Potenziale und Projekte fördern

Verborgene regionale Beschäftigungs- und Wachstumspotenziale identifizieren und geeignete Projektentwicklungen befördern

Rahmenbedingungen optimieren

Die Rahmenbedingungen für nachhaltiges Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum verbessern durch die Anregung und Umsetzung bzw. Umsetzungsunterstützung von Projekten, die unter Einbindung relevanter regionaler Akteure für zielführend befunden werden

Strukturhilfen

Im Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen ist festgeschrieben, dass Wilhelmshaven als strukturschwacher Steinkohlestandort Strukturhilfen erhält. Mit den 157 Mio. Euro, die für Wilhelmshaven und angrenzende Gemeindegebiete vorgesehen sind, sollen Arbeits- und Ausbildungsplätzen erhalten bzw. geschaffen werden, die Wirtschaftsstruktur diversifiziert und die Attraktivität des Standorts verbessert werden. Gleichzeitig soll die Versorgungssicherheit sicher gestellt werden und ein aktiver Beitrag zur Schaffung einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft bis Mitte des Jahrhunderts gefördert werden.